Grundgesetzänderungen hatte es in allen Bereichen unter Ursula von der Leyen gegeben.
Als Familienministerin hat sie heimlich das Grundgesetz ändern lassen. Als Hartz IV Oma hatte v.d.L auch heimlich das Grundgesetz für Sklavenlöhne ändern lassen. Und jetzt ohne jegliche berufliche Qualifikation als Verteidigungsministerin, will sie im Alleingang versuchen das Grundgesetz ändern zu lassen, um verdächtige Flugzeuge abschießen zu lassen, in dem vielleicht sogar ein Familienmitglied sitzen könnte. Wie krank ist das den? Die Idee, das Grundgesetz zu ändern, kam von Ursula von der Leyen selber.
Regierung will Abschuss von Terrorflugzeugen erleichtern.
Wie kann ein gesunder Menschenverstand so etwas nachvollziehen.
Eine Frau, ohne jegliche berufliche Qualifikation soll jetzt solche Entscheidungen treffen?
Die Regierung plant offenbar [auf Anfragen der Ursula von der Leyen] eine Grundgesetzänderung: In der Verfassung
soll verankert werden, dass der Verteidigungsminister bei „akuter
Gefahr“ im Alleingang entscheiden darf, ein von Terroristen gekapertes
Flugzeug abschießen zu lassen. Aktuell wäre Oberbefehlshaberin von der
Leyen in der Verantwortung.
Ja sicherlich.
Als Assistenzärztin ein Burn Out erlitten, beruflich ohne Qualifikationen will sie jetzt Schießbefehle geben dürfen.
Sollte sich nicht auch der Rest der Kroko [ Politiker] Deutschlands sich vor der Grundgesetzänderung, einen Gesundheitsscheck unterziehen lassen ?
Ich lege persönlich mit Pauken und Trompeten mein Amt nieder, sollte v.d.L dieses Gesetz vor Mutti und Konsorten durchsetzten.
Eckpunkte der SPD
Dr. Thomas de Maizière
Geboren am 21. Januar 1954 in Bonn;verheiratet, drei Kinder
Ausbildung / Studium:
- 1972 Abitur; Wehrdienst
- 1974 – 1979 Studium der Rechtswissenschaften
und Geschichte in Münster und Freiburg, Referendarexamen - 1982 Assessorexamen (zweite juristische Staatsprüfung)
- 1986 Promotion zum Dr. jur. an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster.
- Thomas de Maizière ist mit seinem wichtigsten Vorhaben gescheitert: Eigentlich wollte er Verteidigungsminister bleiben. Doch die Kanzlerin schob ihn ins Innenamt. Von hier aus schaut er sich nun an, wie seine Nachfolgerin Ursula von der Leyen Fehler macht – und arbeitet erfolgreich, aber geräuscharm den Koalitionsvertrag ab.
- Update:
- Abschuss von Terrorflugzeugen: Von der Leyen soll nicht allein entscheiden
Die Bundesregierung will nun doch keine Grundgesetzänderung, um den
Einsatz der Bundeswehr zur Terrorabwehr zu erleichtern. Sie wollte beim
möglichen Abschuss eines Flugzeugs, das Terroristen als Waffe einsetzen
wollen, den Entscheidungsweg verkürzen.
Auch wenn jede Sekunde zählt: Bei der Entführung eines Passagierflugzeugs soll im Ernstfall weiterhin das ganze Kabinett über einen Abschuss entscheiden. Die Koalition nahm Abstand von Plänen, wonach künftig der Verteidigungsminister allein einen Abschussbefehl hätte geben können, wie aus Regierungskreisen verlautete. Es werde derzeit kein Bedarf gesehen, an der für einen solchen Fall vorgesehenen Kollektiventscheidung etwas zu ändern. Es bestehe vielmehr Einigkeit darüber, dass im Bedarfsfall über bestehende Kommunikationsstrukturen eine gemeinsame Entscheidung der Bundesregierung herbeigeführt werden könne. Hierzu habe innerhalb einer Ministerrunde Einigkeit bestanden.