Ohne abgeschlossene Berufsaußbildung ins Verteidigungsministerium Ursula von der Leyen

Mittwoch, 28. August 2013

14 Jahre mit eventueller Sicherungbewahrung.

WAS steht für WAS?: Tote Frau in Prien am Chiemsee: Der 64 Jahre alte W. Brenner der am 11 08.2013 in Priem die 63 jährige Susanne S. aus Frankfurt erstach, war wegen Sexual- Gewalt und Tötungsdelickte vorbestraft.



Prien - Gut zwei Wochen nach dem gewaltsamen Tod einer 63-Jährigen in Prien hat sich der mutmaßliche Täter  immer noch nicht geäußert. Das sagte Jürgen Branz von der Staatsanwaltschaft Rosenheim auf OVB-Anfrage. Der tatverdächtige, 64-jährige Freund der Toten sitzt seit der Bluttat in Untersuchungshaft in einer Justizvollzugsanstalt und schweigt.
Derzeit würden vor allem Spuren vom Tatort ausgewertet, unter anderem Fingerabdrücke und DNA-Spuren. Zudem sei ein psychiatrischer Gutachter zur Klärung der Schuldfrage des Verdächtigen angefordert worden, so Branz. Er schätzt, dass die laufenden Ermittlungen wohl noch mindestens drei Monate in Anspruch nehmen werden.
Wie berichtet, hatten Nachbarn in dem Mehrfamilienhaus im Priener Ortsteil Trautersdorf am Abend des 11. August die örtliche Polizei alarmiert, nachdem es zu einem lautstarken Streit zwischen der 63-Jährigen und ihrem ein Jahr älteren Freund gekommen war, der ein Appartment nebenan in der gleichen Etage bewohnte.
Als die Beamten gewaltsam in die Wohnung des Opfers eindrangen, fanden sie neben der Leiche auch den 64-Jährigen und nahmen ihn fest.
Die Obduktion in München hatte am Tag darauf ergeben, dass die Frau an den Folgen von zehn bis 20 Messerstichen gestorben war. In der Wohnung wurden mehrere Messer sichergestellt, die aus dem Haushalt des Opfers stammten.
Der Tatverdächtige war erst vor wenigen Monaten nach Prien gezogen. Er stammt ursprünglich aus Paderborn. Sein Opfer kam vor Jahren aus Frankfurt an den Chiemsee.

Update

»Du wirst sie jetzt töten, aber wie?«

Traunstein. Weil er seine 63-jährige Freundin mit 14 Messerstichen getötet haben soll, steht ein 65-jähriger Priener seit gestern vor dem Schwurgericht Traunstein mit dem vorsitzendem Richter Erich Fuchs. Staatsanwalt Bernd Magiera wirft dem Angeklagten Totschlag vor. Der weitgehend geständige EDV-Experte und Rentner ist einschlägig vorbestraft – 1984 erschoss er seine damalige Freundin in Wien, außerdem verletzte er einen österreichischen Polizisten mit einem Schuss und mehreren Messerstichen schwer. Deshalb saß er bis 1996 zwölf Jahre in Österreich und Deutschland hinter Gittern. Der Prozess wurde am 12., 19. und 26. Mai, jeweils um 9 Uhr, fortgesetzt.

Laut Anklage waren Täter und Opfer am 11. August 2013 in der Wohnung der 63-Jährigen Prienerin. Ohne Anlass soll der 65-Jährige seiner Freundin mit einem 28 Zentimeter langen Messer mit 13-Zentimeter-Klinge die vielen Stiche in Kopf-, Hals- und Schulterbereich versetzt haben. Unter anderem wurde eine Halsschlagader durchtrennt, wodurch die Frau binnen einer Minute handlungsunfähig und bewusstlos wurde.
Der hochintelligente, sprachlich gewandte Angeklagte, dem Verteidiger Harald Baumgärtl aus Rosenheim zur Seite steht, schilderte eine abenteuerliche Lebensgeschichte. Der Vater dreier Kinder von zwei seiner drei Ehefrauen berichtete von Zukunftsvisionen, drei Selbstmordversuchen, einem sehr erfolgreichen Berufsleben mit Auslandsaufenthalten, Erfindungen und Projekten für Weltfirmen. Unter anderem habe er ein EDV-Programm für das österreichische Justizministerium für seine Gefängnisse geschrieben. Während einer Wiedereingliederung noch in Haft in Österreich spezialisierte er sich angeblich darauf, Mathematikbücher in der Braille-Schrift für Blinde zu kodieren.
Mit seiner ersten Frau, einer Finnin, seiner zweiten Frau, die ihn ebenfalls verließ, und seiner Noch-Ehefrau in Österreich führte er schwierige, von Gewalt geprägte Beziehungen. So erzwang er sich nach der Aussage eines Rosenheimer Kripobeamten Sex mittels Messern. Die zweite Frau sprang angesichts einer Bedrohung mit dem Messer vom Balkon und verletzte sich schwer. Das Mordopfer aus Wien habe ebenfalls von solchen Dingen geschrieben, informierte der Beamte. Wie in dem Priener Fall, wollte sich die Frau damals von dem Täter trennen.
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Update:
 Verurteilung 
Das bedeutet: Nach Haftende wird endgültig entschieden, ob der Mann weiter hinter Gittern bleibt.
Traunstein/Prien - Der 65-Jährige hatte 1984 in Wien bereits eine Frau umgebracht - mit vier Kopfschüssen aus nächster Nähe, in Gegenwart von deren zwölfjährigem Sohn. Einen Kriminalbeamten hatte er schwer mit einem Schuss und Messerstichen verletzt. Von den 20 Jahren Freiheitsstrafe wegen Mords verbüßte der Angeklagte zwölf Jahre.
Der Angeklagte hatte die Tat im Prozess eingeräumt, für entscheidende Passagen aber eine "partielle Amnesie" geltend gemacht. Die psychiatrische Sachverständige, Oberärztin Mirela Pascu vom Bezirksklinikum Straubing, bejahte gestern einen "Hang" zu Impulstaten und eine "erhebliche Gefährlichkeit". Der 65-Jährige sei "hochintelligent" mit einem IQ von 128, habe eine "Persönlichkeitsakzentuierung mit histrionischen und narzistischen Zügen", wolle im Mittelpunkt stehen, sei überhöht kränkbar und benutze andere Menschen, um eigene Ziele durchzusetzen. Letztlich sei der Täter jedoch "voll schuldfähig", eine Affekttat auszuschließen. Der "wunde Punkt" des 65-Jährigen sei: "Seine Kränkung durch die Trennung hatte Wut zur Folge - gepaart mit Destruktivität, Kälte und Gnadenlosigkeit." Und an anderer Stelle: "Er wollte Macht spüren."

Im Plädoyer auf 14 Jahre Haft wegen Totschlags und auf vorbehaltene Sicherungsverwahrung betonte Staatsanwalt Bernd Magiera, der Angeklagte habe das Opfer für sich allein haben wollen. Er habe der Lebensgefährtin (63) nach einem Streit im Wohnzimmer vor der Wohnung drei gezielte heftige Stiche in den Nacken bis ins Rückenmark hinein versetzt, drinnen nochmals elf Stiche "mit enormer Kraft" in den Hals-Rachenbereich.
Die Tat in Prien weise Parallelen auf zu der Tat 1984 in Wien: "Er hat die Trennung nicht verkraftet. Er musste die Frau, seinem Diktum folgend, töten." Viele Stiche seien "mit äußerst roher Gewalt" geführt worden- mit absolutem Tötungsvorsatz. Mordkriterien waren nach Magieras Ansicht aber nicht erfüllt.
Nebenklagevertreter Walter Lechner aus München stimmte namens der beiden Kinder des Opfers zu, aber nicht beim Schuldvorwurf. Aus seiner Sicht sei ein "niederträchtiger Mord" verwirklicht worden. Der Angeklagte habe den Kindern die Mutter, den Enkeln die Großmutter genommen. Das Geständnis sei keines gewesen, bei der Polizei habe der Täter "nur verharmlost und verniedlicht". Vor Gericht habe er gelogen, etwa mit der Behauptung, das Opfer habe "auch aus dem Leben scheiden wollen". Der 65-Jährige habe "besitzen wollen, bestimmen über Leben und Tod". Lechner: "Er muss für immer weggesperrt werden."
Den Wert des Geständnisses hob der Verteidiger, Harald Baumgärtl aus Rosenheim, vor. Auch er beantrage Verurteilung wegen Totschlags: "Es gibt keinen Anhaltspunkt für ein Mordmerkmal." Positiv zu berücksichtigen seien die Untersuchungshaft und die Haftempfindlichkeit seines Mandanten. Nicht mehr als zehn Jahre seien angemessen, so Baumgärtl. Im "letzten Wort" sagte der Angeklagte, am Todestag der Frau habe "auch sein Leben geendet". Er habe "entsetzlich, erbärmlich gehandelt": "Ich werde mich dafür für den Rest meines Lebens schämen."

Im Urteil folgte Vorsitzender Richter Erich Fuchs dem Schlussantrag des Staatsanwalts. Das 63-jährige Opfer, eine "gebildete Frau", habe geglaubt, in dem 65-Jährigen den idealen Partner gefunden zu haben. Ihr Rückzug aus ihrem Freundeskreis gehe wohl auf den Angeklagten zurück, der sie für sich allein haben wollte. Später sei sie nicht mehr glücklich mit ihm gewesen. Ihre Trennungsabsichten hätten ihn "tief gekränkt". Die Darstellung des 65-Jährigen zum Tatablauf sei in einigen Punkten nicht richtig gewesen. Der konkrete Ablauf könne jedoch nicht sicher festgestellt werden, damit auch keine Mordmerkmale. Der Angeklagte habe keine Lehren gezogen aus früheren Taten und aus Therapien. Der 65-Jährige werde lange leben müssen mit der drohenden Sicherungsverwahrung. Der Angeklagte nahm die Urteilsbegründung mit 

Montag, 26. August 2013

Ursula von der Leyen will Arbeitslose über 58 Jahre nicht in der Statistik sehen

Ursula von der Leyen will Arbeitslose über 58 Jahre nicht in der Statistik

Die Sozialministerkonferenz der Bundesländer hat beschlossen, Arbeitslose über 58 Jahre wieder in die Arbeitslosenstatistik aufzunehmen. Derzeit werden etwa 92.000 Erwerbslose nicht in den Arbeitslosenzahlen erfasst, da sie in diese Regelung fallen.

Die Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen möchte sich allerdings nicht an die Vorgaben der Bundesländer halten. Das Berliner Ministerium argumentiert damit, dass dieses "eine Personengruppe mit den geringsten Integrationschancen" betrifft und damit außerhalb der Statistik verbleibt.

Die Grünen-Politikerin Brigitte Pothmer sieht in der Verweigerung durch Von der Leyen, eine "Schönung" der Zahlen, welche den Sprüchen über den "Silberschatz des Alters" entgegensteht. Arbeitslose über 58 Jahre, die über ein Jahr kein Jobangebot erhielten, sind derzeit nicht statistisch erfasst. 

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http://wasstehtfuerwascom.blogspot.de/2013/08/ursula-von-der-leyen-lost-angela-merkel.html

Der Arbeitnehmer bekommt 1 € die Träger [ Firmen bekommen richtig Kohle] Bananenrepublik Deutschland

Der Arbeitnehmer bekommt 1 € die Träger [ Firmen bekommen richtig Kohle] Bananenrepublik Deutschlan.
Hier aus dem Munde der Ursula von der Leyen.


Was ist eine Bananenrepublik?


Augstein sagt: Hartz IV ist widerlich

Augstein gegen Bildjournalist Blome











Wem noch wählen Deutschland ist Pleite!


Hartz IV Sanktionen

Sanktionen gegen Hartz-IV-Beziehende aussetzen!
Aufruf für ein Sanktionsmoratorium


Jeden Monat wird in diesem Land zigtausenden Erwerbslosen mit Sanktionen das Existenzminimum gekürzt oder sogar gestrichen, weil sie Forderungen der JobCenter nicht erfüllt haben oder weil ihnen dies unterstellt wird. Im Jahr 2008 wurden über 780.000 derartige Sanktionen verhängt. Ist schon der rigide Hartz-IV-Sanktionsparagraf mehr als problematisch, so führt die katastrophale Personalsituation in den JobCentern zu einer Praxis, die für die Betroffenen unzumutbar ist. Von den 2008 eingelegten Widersprüchen gegen Sanktionen waren 41 % ganz oder teilweise erfolgreich, von den eingereichten Klagen 65 %. Die Auswirkungen von Sanktionen werden dadurch verschärft, dass Widersprüche keine aufschiebende Wirkung haben, d.h. die Menschen müssen, auch wenn sie letztlich nach gerichtlicher Kontrolle Recht bekommen, unter den Sanktionen leiden.

Das Existenzminimum darf nicht angetastet werden!
Um es klarzustellen: Es geht hier nicht um Leistungsmissbrauch, sondern um Menschen, die auf die niedrigen Hartz-IV-Leistungen angewiesen sind und denen man irgendein Fehlverhalten vorwirft. In den wenigsten Fällen ist dies die Ablehnung einer als zumutbar geltenden Arbeit. Die meisten Sanktionen werden verhängt wegen Konflikten um Meldetermine, um die Anzahl von Bewerbungen, um Ein-Euro-‚Jobs’ und andere Maßnahmen wie z.B. Bewerbungstrainings und Praktika. Sanktioniert werden auch nachvollziehbare Handlungen, die bei korrekter Rechtsanwendung nicht sanktioniert werden dürften, z.B. der Abbruch einer unsinnigen Maßnahme oder die Ablehnung einer sittenwidrigen Arbeit. Unter 25jährige werden besonders hart und unverhältnismäßig bestraft. Ihnen muss schon beim ersten Pflichtverstoß – von Meldeversäumnissen abgesehen – der gesamte Regelsatz für drei Monate gestrichen werden.

Arbeitslose sind nicht an der Arbeitslosigkeit schuld!
Es fehlen Existenz sichernde Arbeitsplätze. Dieses Grundproblem, das durch die Wirtschaftskrise verschärft wird, kann mit Sanktionen nicht gelöst werden. Mit dem Sanktionsregime wird jedoch so getan, als hätten die Erwerbslosen ihre Lage verursacht und müssten zur Arbeit getrieben werden. Dabei zwingt das Sanktionsregime nicht nur Alg-II-Beziehende, Arbeit um jeden Preis und zu jedem Preis anzunehmen, es wirkt auch als Drohkulisse für die Noch-Erwerbstätigen und ihre Interessenvertretungen.

Sanktionen als Mittel, um Sparvorgaben zu erfüllen?
Die Sanktionen werden auch vor dem Hintergrund von Sparvorgaben verhängt, welche das Bundesministerium für Arbeit und Soziales über die Bundesagentur für Arbeit den Job Centern auferlegt. Für das Abschwungjahr 2009 wurde das „ehrgeizige“ Ziel gesetzt, die Existenz sichernden Leistungen um 3 % zu senken und die Vermittlungsquote in den erwartbar enger werdenden Arbeitsmarkt zu erhöhen. Vielfach sehen Mitarbeiter nur durch verstärkte Sanktionen die Möglichkeit, diese Zielvorgaben zu erreichen. Die Vermittlungsquote kann ohnehin nur durch den Zwang, ausbeuterische Beschäftigungsverhältnisse anzunehmen, erreicht werden. Der Druck, bei der Bundestagswahl gute Zahlen zu präsentieren, kann diese Entwicklung kurzfristig noch verschärfen. 
http://www.sanktionsmoratorium.de/pdfs/aufruf_web.pdf


Masterarbeit von Nicolas Griessmeier 2011

http://beispielklagen.de/Klage018/2011-Sanktionen-ALG2-Masterarbeit-Nicolas-Griessmeier.pdf





Samstag, 24. August 2013

Lafontaine redet Tacheles: „Sie haben eine überzeugte Jungkommunistin zur Kanzlerin gewählt“,

http://www.911video.de/news/030608/

http://moltaweto.files.wordpress.com/2009/05/generalstab.pdf


Ernst Julius ALBRECHT-AFFÄRE

 Ernst Julius ALBRECHT-AFFÄRE

Sturmfest im Fettnapf 1988

Die niedersächsischen CDU-Spitzenmänner Albrecht und Hasselmann trafen sich in den Alpen zum Krisen-Gipfel. Ihr Ex-Berater von Rath hat in den USA neue Indizien gegen das CDU-Duo aufgestöbert. *
Auf seinem stattlichen Anwesen hoch droben in der österreichischen Steiermark, 1650 Meter über dem Meeresspiegel, verbringt Niedersachsens Ministerpräsident Ernst Albrecht, 58, seit vielen Jahren die meisten seiner Urlaubstage - knapp unterhalb der Baumgrenze, neben wogenden Tannen, einem kristallklaren Bergbach und einer blumenübersäten Alm.
Am Mittwoch letzter Woche brach der Alltag in die Alm-Idylle ein. Begleitet von TV-Journalisten, rollte Albrechts Stellvertreter, Innenminister und CDU-Landesvorsitzender Wilfried Hasselmann, 64, im Dienst-Daimler bergauf zum zweitägigen Krisen-Gipfel. "Unverschämtheit", erregte sich Albrecht gegenüber den Reportern; in den letzten 20 Jahren sei es noch nicht ein einziges Mal vorgekommen, daß er im Urlaub derart gestört worden sei.Hasselmann, unterm Arm eine dicke Aktenmappe, sprach mit Albrecht "natürlich über die Spielbanken". Der CDU-Chef brachte schlechte Nachricht mit aus Hannover: Drunten in der plattdeutschen Tiefebene ist die Luft dünn geworden für die Union. Die vertrackte Spielbank-Affäre hat den politischen Spielraum der CDU-Führung nahezu auf Null schrumpfen lassen. "Der Wahlkampf 1990", kommentierte der industrienahe Hintergrunddienst "Rundblick", "hat auf andere Weise begonnen, als es wünschbar gewesen wäre."

In der eigenen Höhle lässt es sich gut brüllen,sagt ein altes Sprichwort.
 Dort droben bei uns hatte der Alt-Nazis. Wilfried Hasselmann CDU  mehrere Treffen mit Ernst Julius Albrecht.
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Im niedersächsischen Landtag scheiterte im Dezember 1988 ein von den Sozialdemokraten wegen der Spielbankaffäre eingebrachtes konstruktives Misstrauensvotum gegen Albrecht mit 76 gegen 79 Stimmen.

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http://www.spiegel.de/thema/wilfried_hasselmann/dossierarchiv-2.html

Ursula von der Leyen verbringt jährlich, ihren  Urlaub hoch droben in Österreich in der Steiermark.  Dort droben, ist auch die im Alter von 11 Jahren an Krebs verstorbene Schwester Benita-Eva Albrecht begraben.
Die Mutter, Heide- Adele Albrecht starb 2002 an Lungenkrebs  und liegt auf dem bäuerlichen Anwesen der Ernst Julius Albrecht Familie, zwischen Ziegen und Ponys begraben. Ursula von der Leyen, meinte, sie wären so eine prominente Familie und könnten sonst nicht in Ruhe um die Mutter trauern. Lasst euren Gedanken freien Lauf.
Der Bruder Lorenz starb 2005 an Krebs und ist  nicht in Hannover begraben worden. So eng kann die Familienbande nicht sein, wenn Familienmitglieder überall verstreut begraben werden.

Der Vater Ernst Julius Albrecht war nur Ministerpräsident von Niedersachsen,wollte aber wie ein Prinz herrschen...



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Die CDU gewinnt den Walhkampf 2013 mit Ursula von der Leyen als zukünftige Bundeskanzlerin ab 2015



 http://wasstehtfuerwascom.blogspot.de/2013/07/das-lugenmarchen-mit-den-deutschen.html


Wir alle sind für Europa, aber nicht für eine so hohe Arbeitslosigkeit der deutschen Fachkräfte in Deutschland.


 http://www.swr.de/report/-/id=233454/nid=233454/did=2478132/18nebdd/index.html