Fast jede zweite Hartz-IV-Klage ist erfolgreich
Die Bundesagentur für Arbeit hat in den vergangenen
Monaten Hunderttausende Widersprüche und Klagen gegen Hartz-IV-Bescheide
registriert. Ein großer Teil von ihnen kommt laut Bericht auch durch.
Fast jede zweite Klage und jeder dritte Widerspruch von Hartz-IV-Empfängern führt zum Erfolg. Wie die "Bild"-Zeitung berichtete,
registrierte die Bundesagentur für Arbeit (BA) von November 2012 bis
Ende Juni dieses Jahres 452.513 neue Widersprüche und 88.141 neue Klagen
von Hartz-IV-Beziehern. Jedem dritten Widerspruch (35,2 Prozent) und
fast jeder zweiten Klage (43,6 Prozent) wurde demnach stattgegeben.
Im gleichen
Zeitraum bearbeitete die Nürnberger Behörde dem Bericht zufolge 461.432
Widersprüche. 90.032 Gerichtsverfahren von Hartz-IV-Empfängern wurden
abgeschlossen. Ende Juni waren noch je knapp 200.000 Widersprüche und
Klagen anhängig.
Eine Einordnung
der Zahlen sei schwierig, weil bundesweite Daten zu Widersprüchen und
Klagen von Hartz-IV-Beziehern überhaupt erst seit November 2012
monatlich erfasst würden, sagte eine BA-Sprecherin. Sie gab zu bedenken,
dass die BA jährlich rund 29 Millionen Leistungsbescheide verschicke.
Angesichts dieser Menge relativiere sich die Zahl der Widersprüche.
Seit Einführung
des Arbeitslosengeldes II im Januar 2005 habe es außerdem etwa 60
Gesetzesänderungen zu Hartz IV gegeben. Dies mache es den Jobcentern
nicht gerade einfacher. Am häufigsten werde gegen eingestellte
Leistungen sowie wegen Miet- und Heizkosten geklagt.
